Nutzungsbedingungen Service-Plattform REWEIV ®

§ 1 Anwendungsbereich / Leistungen

1. Gegenstand dieses Vertrages ist die Bereitstellung der Softwareanwendung REWEIV (im Folgenden ,,REWEIV“, „Software“ oder „Programm“ genannt) mittels Fernzugriff über das Internet („Software-as-a-Service“) sowie die Ermöglichung der Speicherung von Daten durch den Kunden auf Servern, die im Auftrag der meaPuna GmbH betrieben werden („Hosting“).

   Bei der Software handelt es sich um eine Augmented Reality (im Folgenden „AR“) Plattform, mittels der der Benutzer Maschinendaten und -dokumente verwalten und diese mit Hilfe der REWEIV App als AR-Objekt für die Microsoft HoloLens zur Verfügung stellen kann. Ebenso kann zwischen geeigneten Endgeräten (z.B. HoloLens, Browser) ein Live-Video gestreamt werden.

   Die Anbindung des Kunden an das Internet sowie die für das Angebot notwendige Hardware ist nicht Gegenstand des Vertrages, sondern obliegt im Rahmen der Nutzungsvoraussetzungen dem Verantwortungsbereich des Kunden. Individuelle Erweiterungen und Anpassungen der Funktionalität der Software müssen separat vereinbart werden und sind nicht Gegenstand des Leistungsumfangs.

   Sonstige Leistungen des Anbieters, wie etwa Support, Schulungen sowie die Individualisierung des Programms, erfolgen auf Grund kundenindividueller Vereinbarungen und separater Verträge.

   Der Anbieter ist berechtigt zur Leistungsdurchführung Subunternehmer einzuschalten.

   Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden sind ausgeschlossen.

§ 2 Lizenz

1. Solange Sie die vorliegenden Bedingungen einhalten, wird Ihnen eine beschränkte, nicht exklusive, nicht unterlizenzierbare, nicht übertragbare, Lizenz für die Software auf einem PC, einer HoloLens oder einem anderen geeigneten Gerät gewährt.
2. Sie versichern gegenüber der meaPuna GmbH die folgenden Punkte zu unterlassen.
   1. Rechte an der Software an Dritte zu unterlizenzieren, zu verkaufen, abzutreten, zu vermieten, zu verleasen, zu exportieren, zu importieren, zu vertreiben oder zu übertragen oder anderweitig zu verleihen.
   2. Hinweise und Quellenangaben auf geistige Eigentumsrechte, die in der Software enthalten sind, zu entfernen, zu verdecken oder abzuändern.
   3. Änderung oder Rückübersetzung des Programmcodes in andere Codeformen (Dekompilierung), Erzeugung von Derivatprodukten oder sonstige Arten der Rückerschließung der verschiedenen Herstellungsstufen (Reverse-Engineering) sowie jede Form ihrer Weiterentwicklung oder sonstigen Bearbeitung.
   4. Manipulation von Lizenzdaten um das System ohne gültige Lizenz bzw. mit erweitertem Funktionsumfang zu benutzen.

§ 3 Nutzung der Software

1. Die Nutzung von REWEIV erfolgt über einen Internetbrowser (PC) sowie die Datenbrille Microsoft HoloLens oder ein anderes geeignetes Gerät. Sie müssen die Software, die Produkte und die Websites von REWEIV in Übereinstimmung mit den Gesetzen Ihres Standorts nutzen.
2. Der Nutzer erhält an REWEIV das einfache (nicht unterlizenzierbare und nicht übertragbare), auf die Laufzeit dieses Vertrages beschränkte Nutzungsrecht zur Nutzung nach Maßgabe der nachstehenden Regelungen. Sie stimmen zu die folgenden Punkte zu unterlassen:
   1. Jegliche Kommunikation, die nicht für Sie bestimmt ist, abzufangen oder zu überwachen bzw. zu beschädigen oder abzuändern.
   2. Jegliche Art von Viren, Würmern, trojanischen Pferden, Zeitbomben bzw. anderen Codes oder Anleitungen zu verwenden, die darauf abzielen, die Software, die Produkte, die Kommunikation oder Protokolle zu verfälschen, zu löschen, zu beschädigen, zu emulieren oder zu disassemblieren.
   3. Sie dürfen REWEIV und damit verbundene Dienste nicht für illegale Zwecke nutzen.
   4. Sie dürfen REWEIV und damit verbundene Dienste nicht für Handlungen benutzen, die die Privatsphäre anderer Personen verletzt oder in sonstiger Art einschränkt. Ebenso ist die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) zu beachten. Im Zweifel ist der Einsatz mit dem Datenschutzbeauftragten des Unternehmens abzustimmen und durch diesen genehmigen zu lassen.
   5. REWEIV ist ein Informations- und Kommunikationstool und ersetzt keinen ausgebildeten Fachmann vor Ort. Sie dürfen keine anderen Personen durch Handlungsanweisungen in Gefahr bringen bzw. es dürfen keine Handlungsanweisungen zur Durchführung von Aufgaben an einen Laien übertragen werden, für die zwingend ein Fachmann mit entsprechender Ausbildung vorgeschrieben ist (z.B. Elektrofachkraft, Fachkraft für Maschinensicherheit etc.).
   6. Sie dürfen REWEIV ausschließlich für Ihre eigenen Service-Zwecke nutzen. Gewähren Sie Kunden oder externen Mitarbeitern über die Client-Funktionalität Zugriff auf das System, darf dieses ausschließlich im Rahmen laufender oder zukünftiger Service-Verträge im Kontext des Haupt-Mandanten geschehen.

§ 4 Verpflichtungen des Kunden

1. Sie müssen die Software, die Produkte und die Websites von REWEIV in Übereinstimmung mit den Gesetzen Ihres Standorts nutzen. Sie müssen selbstständig prüfen, ob Sie die Software, die Produkte und/oder die Websites von REWEIV an Ihrem Standort legal nutzen dürfen.
2. Gewähren Sie Kunden oder externen Mitarbeitern über die Client-Funktionalität Zugriff mit Administrationsrechten auf das System, haben Sie sicherzustellen, dass diese REWEIV nicht für andere Service-Zwecke außerhalb der Service-Aktivitäten mit Ihnen laufenden Verträgen einsetzt.

§ 5 Verfügbarkeit des Servers / Geplante Nichtverfügbarkeit

1. MeaPuna ist bemüht, die REWEIV-Plattform und den Zugang für den Kunden jederzeit zur Verfügung zu stellen. Eine jederzeitige Verfügbarkeit kann jedoch nicht gewährleistet werden. Insbesondere kann es zu kurzfristigen Störungen aufgrund technischer Probleme oder zu unvorhergesehenen Systemausfällen kommen. Zudem ist es in bestimmten Zeitabständen erforderlich, zur Aufrechterhaltung der Systemaktualität und um eine größtmögliche Verfügbarkeit zu ermöglich, Wartungsarbeiten durchzuführen. In den beschriebenen Fällen ist meaPuna berechtigt, dass Leistungsangebot auf der REWEIV-Plattform temporär auszusetzen. Im Falle von Wartungsarbeiten oder vorhersehbaren Systemausfällen wird meaPuna den Kunden hierüber rechtzeitig in Kenntnis setzen. MeaPuna bleibt aber jederzeit erreichbar unter support@reweiv.io. Kommt es in Zeiten der geplanten Nichtverfügbarkeit zu einer Leistungsreduzierung oder -einstellung, besteht für den Nutzer kein Anspruch auf Mangelhaftung, Schadensersatz oder Reduzierung der Vergütung.

§ 6 Funktionsumfang und Weiterentwicklung

1. Der Funktionsumfang der Software wird grundsätzlich durch den Softwarehersteller meaPuna GmbH festgelegt.
2. Der Funktionsumfang der Software ergibt sich aus der jeweils aktuellsten Funktionsübersicht des elektronischen Benutzer-Handbuchs. Die Nutzung der Funktionen der Software durch den Kunden setzt eine Zugriffsberechtigung (gültige Lizenz) auf die Software voraus.
3. Eine über die so definierte Funktionalität hinausgehende Beschaffenheit der vertragsgegenständlichen Software ist nicht geschuldet. Technische Daten, Spezifikationen und Leistungsangaben in öffentlichen Äußerungen, insbesondere in Werbemitteln und Marketingmaterialien sind keine Beschaffenheitsangaben.
4. Die kontinuierliche Weiterentwicklung der Software ist wesentlicher Bestandteil des SaaS-Angebots der meaPuna GmbH. Hierzu zählen die Optimierung der Software, Updates und die Aktualisierungen von REWEIV. Im Rahmen der Weiterentwicklung der Software können Teilfunktionen verändert werden oder komplett entfallen. Über den Inhalt des Funktionsumfangs der Software entscheidet allein die meaPuna GmbH.
5. Die meaPuna GmbH ist berechtigt die Service-Plattform REWEIV und alle damit verbundenen Services und Dienstleistungen unter einer dreimonatigen Ankündigung komplett einzustellen.

§ 7 Support

1. Die Kommunikation mit dem Kunden erfolgt, soweit nichts anderes vereinbart, auf elektronischem Weg per Email über die Adresse support@reweiv.io. Die Bearbeitung des Postfachs erfolgt von Montag bis Freitag von 9:00 – 16 Uhr. Der Kunde erhält, ausgenommen an Feiertagen, spätestens am nächsten Werktag der Anfrage eine erste Rückmeldung.
2. Der Basis-Support beinhaltet ausschließlich die Bearbeitung von technischen Fragestellungen bezüglich des Betriebs und der Erreichbarkeit der REWEIV-Plattform. Bedienerfragen sind über separate Service-Verträge oder Schulungen zu bestellen.
3. Art und Weise der Problembehandlung stehen im freien Ermessen der meaPuna GmbH.

§ 8 Vergütung, Vertragsdauer, Kündigung

1. Der Vertrag tritt mit der Unterzeichnung durch beide Parteien in Kraft und läuft für die Dauer von einem Monat. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, wenn er nicht mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende eines Monats schriftlich durch eine der beiden Partien gekündigt wird.
2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde gegen seine Pflichten aus Ziffer 4 und 5 wiederholt trotz Abmahnung durch meaPuna verstößt.

§ 9 Hosting

1. Die Software wird auf Servern von Microsoft mit Standort Europa betrieben (Hosting).
2. Es wird einmal täglich ein Backup des File-Systems durchgeführt. Die Datenbank wird kontinuierlich gesichert.

§ 10 Eigentumsrechte

1. Die Software, die Produkte und die Websites von REWEIV enthalten unternehmenseigene und vertrauliche Informationen, die durch geistige Eigentumsrechte und sonstige Abkommen und gesetzliche Vorgaben geschützt sind.
2. Jegliche Inhalte und Kompilationen von Inhalten, die sich auf den REWEIV-Webseiten oder der Software befinden, wie z. B. Klänge, Text, Grafiken, Logos, Symbole, Bilder, Tonmaterialien, digitale Downloads und Software, sind das Eigentum von meaPuna, seinen verbundenen Unternehmen oder Lizenzgebern und durch internationale Urheberrechtsgesetze geschützt. Solche urheberrechtlich geschützten Inhalte dürfen ohne die ausdrückliche Genehmigung durch meaPuna nicht reproduziert werden.
3. MeaPuna und/oder seine Lizenzgeber bleiben die alleinigen Eigentümer der Software, der Produkte und der Websites von REWEIV sowie aller geistigen Eigentumsrechte daran (unabhängig davon, ob diese geistigen Eigentumsrechte in einem beliebigen Land eingetragen wurden oder nicht). Sie dürfen nichts unternehmen, was die geistigen Eigentumsrechte von meaPuna an der Software, den Produkten und/oder den Websites von REWEIV gefährdet, einschränkt oder beeinträchtigt.

§ 11 Vertragssprache

Maßgebliche Sprache für die Vertragsinformationen sowie das Vertragsverhältnis und für die Kommunikation mit den Vertragsbeteiligten ist Deutsch. Abweichend davon kann fakultativ auf Englisch kommuniziert werden, jedoch ist diese Kommunikation nicht vertraglich bindend.

§ 12 Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht, Sonstiges

1. Der Erfüllungsort für alle Forderungen aus der Geschäftsbeziehung zwischen der meaPuna GmbH und dem Kunden ist der Sitz der meaPuna GmbH.
2. Für alle Auseinandersetzungen aus Verträgen, für die diese Bedingungen gelten, und alle Auseinandersetzungen aus der Geschäftsbeziehung zwischen der meaPuna GmbH und dem Kunden ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland anzuwenden. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) sowie des Internationalen Privatrechts ist ausgeschlossen.

§ 13 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der sonstigen Bedingungen hiervon unberührt.

Stand: 22.07.2019

meaPuna GmbH
Tübinger Straße 46
72379 Hechingen